Schlagwort -zerstoert- in den Kosmetik-News
Schlagwort -zerstoert- in den Kosmetik-News
Merkel lernte in Gorleben: Es gibt Menschen mit einem Gewissen
2011-12-03 12:04:31
Zur Vernehmung des Zeugen Andreas Graf von Bernstorff im 1. Untersuchungsausschuss "Gorleben" erklaert die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss "Gorleben" Ute Vogt:
Die Auseinandersetzungen um Gorleben sind sehr stark mit dem Namen Andreas Graf von Bernstorff verknuepft. Seit mehr als 300 Jahren ist rund ein Drittel der Flaeche ueber dem Salzstock im Besitz der Familie ...
SPD: Keine gute Performance der EU-Finanzminister
2011-07-14 12:03:40
Zu den aktuellen Verhandlungen der europaeischen Finanzminister erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss:
Zum wiederholten Mal ist es jetzt den EU-Finanzministern nicht gelungen, ihre Diskussionen abzuschliessen und zu konsensualen Ergebnissen zu kommen: Dringend benoetigte Problemloesungen werden nicht zum ersten Mal vertagt. Jetzt soll eventuell sogar ...
Abstimmung im Sudan: Hoffnung auf Frieden nur mit internationaler Unterstuetzung
2011-01-10 12:03:24
Zur gestern begonnenen Volksabstimmung ueber eine moegliche Abspaltung des Suedsudans erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:
Die ersten Meldungen ueber die gestern begonnene Volksabstimmung ueber eine moegliche Unabhaengigkeit des Suedsudans lassen gewisse Hoffnungen auf eine friedliche Loesung des Konflikts zu.
Doch erst nach Beendigung der ...
Schwarzer Freitag fuer die ostdeutschen Landwirte
2010-12-18 12:04:09
Zur abschliessenden Beratung des 2. Flaechenerwerbsaenderungsgesetzes im Deutschen Bundestag erklaeren die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss fuer Ernaehrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Waltraud Wolff und der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Rolf Schwanitz:
Der Gesetzentwurf reisst massive Loecher in den ...
Gewerbesteuer: Schaeuble nur noch Spielball von Wirtschaftsinteressen und Koalitionsfraktionen
2010-11-19 10:38:34
Zu den Berichten ueber Plaene des Bundesfinanzministeriums und in der Koalition, die Gewerbesteuer zu destabilisieren, erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss:
Die Zusage des Bundesfinanzministers an die kommunalen Spitzenverbaende, die Gewerbesteuer nicht anzutasten, hat nur wenige Tage gehalten: Schaeuble ist jetzt offenbar bereit, die sogenannten ...
Bundeshaushalt 2011: Koalition ohne jede Sparanstrengung
2010-11-13 12:03:59
Zum Abschluss der Beratungen im Haushaltsausschuss ueber den Bundeshaushalt 2011 erklaert der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider:
Der erste eigene Bundeshaushalt dieser Koalition ist in vielerlei Hinsicht eine Enttaeuschung.
Die Koalition hat in den Haushaltsberatungen ueberhaupt nicht konsolidiert, sondern aufgesattelt. Deshalb sinkt die ...
Humanitaere Hilfe ist der Bundesregierung nichts wert
2010-11-13 12:03:58
Anlaesslich der abschliessenden Beratungen zum Bundeshaushalt 2011 erklaeren die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Zivile Krisenpraevention und vernetzte Sicherheit Edelgard Bulmahn und der zustaendige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Klaus Brandner:
Die nun mit der schwarz-gelben Mehrheit im Haushaltsausschuss gefassten Beschluesse zeigen, dass die Foerderung der ...
Bundesregierung ideenlos bei Ziviler Krisenpraevention
2010-09-29 03:03:59
Anlaesslich der oeffentlichen Beratung des Unterausschusses Zivile Krisenpraevention und vernetzte Sicherheit ueber den 3.
Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan "Zivile Krisenpraevention, Konfliktloesung und Friedenskonsolidierung" erklaert die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Edelgard Bulmahn:
Die Bundesregierung ist wohl selbst nicht wirklich ueberzeugt von ...
2010-09-02 03:03:24
Zu dem vom Kabinett heute beschlossenen Haushaltsbegleitgesetz erklaert der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider:
Fuer die SPD hat die Konsolidierung der Staatsfinanzen und die Einhaltung der Schuldenbremse in der Verfassung politische Prioritaet.
Fatal ist deshalb, wie die Bundesregierung durch die soziale Schieflage des Sparpakets die gesellschaftlich ...
Hochwasser in Zeiten des Klimawandels an der Wurzel packen
2010-08-12 03:07:28
Zu den erneuten Hochwassern in Deutschland, Polen und Tschechien erklaert der zustaendige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der SPD-Bundestagsfraktion Oliver Kaczmarek:
Die juengsten Hochwasserereignisse in Polen, Tschechien und Deutschland sind eine erste Auswirkung des Klimawandels. Leider muessen wir uns, nach allem was wir wissen, zukuenftig ...
SPD kritisiert Projektitis bei Buergerarbeit
2010-07-08 03:46:13
Anlaesslich der Berichterstattung des Bundesministeriums fuer Arbeit und Soziales durch Staatssekretaer Fuchtel im Ausschuss Arbeit und Soziales zum Stand des Ausschreibungs- und Planungsverfahrens zur Buergerarbeit erklaeren die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin Anette Kramme und die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast:
Wir brauchen keine neuen ...
Fuer oekologischen und nachhaltigen Hochwasserschutz
2010-06-18 03:22:21
Anlaesslich sich haeufender Hochwasserereignisse hat die SPD-Bundestagsfraktion heute einen Antrag zum oekologischen Hochwasserschutz im Bundestag zur Abstimmung gestellt. Dazu erklaeren der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch und der zustaendige Berichterstatter Oliver Kaczmarek:
Wir fordern, dass natuerliche Wasserspeicher renaturiert werden und auf ...
Umweltschutz k.o.: Schwarz-Gelb bedient Klientel bei der Biomasse
2010-06-17 03:08:36
Zur von der Bundesregierung geplanten Fristverlaengerung fuer die Zertifizierung von nachhaltig produzierter Biomasse fuer die Stromerzeugung und zum Systemdienstleistungsbonus erklaert der stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker:
Gegen den Widerstand der SPD spricht sich die Regierungskoalition fuer eine Verschiebung der Zertifizierung fuer nachhaltig ...
Sachgrundlose Befristung: Regierung bestaetigt geplante Ausweitung
2010-03-27 00:23:11
In der Antwort auf eine muendliche Anfrage der Abgeordneten Anette Kramme (SPD) hat der Parlamentarische Staatssekretaer im Arbeitsministerium Dr. Ralf Brauksiepe (CDU) nun doch Plaene der Bundesregierung bestaetigt, die sachgrundlose Befristung von Arbeitsvertraegen auszuweiten. Zitat: "Die Bundesregierung wird sachgrundlos befristete Einstellungen erleichtern [...]". Dazu erklaert die arbeits- ...
Aigners Beton-Agrarpolitik schadet den Entwicklungslaendern
2010-02-04 00:12:19
Den Entwurf der Bundeslandwirtschaftministerin, Ilse Aigner, zur Weiterentwicklung einer Gemeinsamen EU-Agrarpolitik kritisiert der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe:
In diesem Jahr werden in der Europaeischen Union die Weichen fuer die Gemeinsame Agrarpolitik ab 2013 bis 2020 gestellt und damit auch ueber die Zukunft vieler Schwellen- und ...
Niebel braucht Nachhilfe beim Haushalt: Ein Zahlenwerk ohne Weitsicht und Format
2010-01-21 12:15:07
Anlaesslich der Haushaltsberatung ueber den Etat des Bundesministeriums fuer wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit erklaert die stellvertretende entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Baerbel Kofler sowie der zustaendige haushaltspolitische Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding:
Der entwicklungspolitische Haushalt fuer 2010 ist keine Hilfe ...
Es droht Kahlschlag statt Kostenbremse
2010-01-18 18:15:51
Zu der Debatte um eine zusaetzliche Kuerzung der Verguetung beim Solarstrom erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber:
Die SPD lehnt einen Kahlschlag bei der Verguetung von Solarstrom ab. Die Bundesregierung ist auf dem besten Weg, aus einer Kostenbremse das Ende der Solarproduktion in Deutschland zu machen. Es gibt Spielraeume zur noch schnelleren ...
Steinbach hat im Kanzleramt offenbar die Hosen an
2009-11-25 18:24:28
Berlin (pressrelations) - Steinbach hat im Kanzleramt offenbar die Hosen an Anlaesslich der heutigen Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag zur Diskussion um die Besetzung des Sitzes im Rat der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versoehnung" durch Erika Steinbach erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Dueren: Das ist eine Farce: Am 1. September gab ...
Welternährungsgipfel - Agrarexportsubventionen sind keine Lösung
2009-11-17 18:11:36
Berlin (pressrelations) - Welternährungsgipfel - Agrarexportsubventionen sind keine Lösung Zum Welternaehrungsgipfel in Rom und der Vereinbarung im Koalitionsvertrag auf Agrarexportsubventionen zu setzen erklaert die SPD-Bundestagsabgeordnete Waltraud Wolff: Wir fordern die Landwirtschaftsministerin auf, sich den Aufgaben einer nachhaltigen und multifunktionalen Landwirtschaft in Europa endlich ...
SPD begruesst Friedensinitiativen im Kurden-Konflikt in der Tuerkei
2009-10-20 12:11:07
Berlin (pressrelations) - SPD begruesst Friedensinitiativen im Kurden-Konflikt in der Tuerkei Zu den positiven Entwicklungen auf tuerkischer Regierungsseite sowie bei der PKK im Konflikt zwischen Tuerken und Kurden erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Walter Kolbow: Mehr als zweieinhalb Jahrzehnte erschien der Konflikt zwischen Tuerken und Kurden unloesbar, so ...
Schwarz-Gelb zerstoert Hoffnungen auf mehr Wettbewerb im Strommarkt
2009-10-17 00:09:35
Berlin (pressrelations) - Schwarz-Gelb zerstoert Hoffnungen auf mehr Wettbewerb im Strommarkt Anlaesslich der Festlegung von Schwarz-Gelb zur Verlaengerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke in den Koalitionsverhandlungen erklaeren der energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Hempelmann und der umweltpolitische Sprecher Marco Buelow: Mit dem Ausstieg aus dem Atomausstieg sichert ...
Schwarz-Gelb laesst Beschaeftigte in der Krise im Regen stehen
2009-10-15 12:11:18
Berlin (pressrelations) - Schwarz-Gelb laesst Beschaeftigte in der Krise im Regen stehen Zu den bekannt gewordenen arbeitsrechtlichen Vorhaben der kuenftigen CDU/CSU/FDP-Regierung zum Betriebsuebergang erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles: Betrieben, die in wirtschaftlich schwierigen Zeiten nicht mehr fortgefuehrt werden, soll die ...
Schwarz-Gelb verschleiert Gorlebenluege
2009-09-17 18:22:07
Berlin (pressrelations) - Schwarz-Gelb verschleiert Gorlebenluege Anlaesslich der Ablehnung einer Sondersitzung des Umweltausschusses zu der moeglichen Manipulation eines Gutachtens zum Atommuell-Endlager Gorleben durch Schwarz-Gelb erklaert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Marco Buelow: Schwarz-Gelb versucht durch Verhinderung der Sondersitzung und Vertuschung der ...
Verbraucherministerin spricht mit gespaltener Zunge
2009-07-28 18:10:19
Berlin (pressrelations) - Verbraucherministerin spricht mit gespaltener Zunge Zu den heute veroeffentlichten Aussagen Ilse Aigners zur laendlichen Entwicklung erklaeren die Sprecherin fuer Ernaehrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion Waltraud Wolff und der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe: Die Europaeische Kommission hat heute ...
Ecuadorianischer Yasuni-Nationalpark bleibt vorerst unangetastet
2009-03-16 18:08:02
Berlin (pressrelations) - Ecuadorianischer Yasuni-Nationalpark bleibt vorerst unangetastet Zur Verlaengerung der Initiative Yasuni-ITT durch den ecuadorianischen Praesidenten Rafael Correa erklaert der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe: Der ecuadorianische Botschafter hat in einem Brief darueber informiert, dass der Praesident der Republik Ecuador, Rafael ...
Bedeutung der öffentlichen Kulturförderung unterstrichen
2009-03-05 12:08:40
Berlin (pressrelations) - Bedeutung der öffentlichen Kulturförderung unterstrichen Anlaesslich des Expertengespraech zu den Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise fuer die Kultur in Deutschland im Ausschuss fuer Kultur und Medien des Deutschen Bundestages erklaeren die Sprecherin Monika Griefahn und der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe fuer Kultur und Medien der ...
Ist Peter Ramsauer auf dem Weg zur Einsicht?
2009-01-08 18:08:33
Berlin (pressrelations) - Ist Peter Ramsauer auf dem Weg zur Einsicht? Zur Eroeffnungsrede des Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe auf der Klausur in Wildbad Kreuth erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ludwig Stiegler: Nach der schriftlichen Fassung, die von seiner Rede verbreitet wurde, soll der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe Peter Ramsauer seinen Leuten erklaert ...
Greenpeace testet Fischsortiment deutscher Handelsketten Bei welchen Supermaerkten und Discountern d
2008-12-17 06:08:26
Hamburg (pressrelations) - Greenpeace testet Fischsortiment deutscher Handelsketten Bei welchen Supermaerkten und Discountern darf man noch Fisch kaufen? Hamburg, 16. 12. 2008 - Deutsche Supermaerkte und Discounter unterscheiden sich deutlich bei der Nachhaltigkeit ihres Fischsortiments. Das ist das Ergebnis des zweiten Greenpeace Supermarkt-Rankings "Fisch". Waehrend der erste Greenpeace-Test ...
Mit Bannern gegen Kohle-Bagger
2008-12-10 12:07:48
Hamburg (pressrelations) - Mit Bannern gegen Kohle-Bagger Greenpeace-Protest im Braunkohletagebau fordert klare Signale fuer den Klimaschutz Cottbus/Jaenschwalde, 10. 12. 2008 - 25 Greenpeace-Aktivisten demonstrieren heute im Braunkohletagebau Jaenschwalde gegen die weitere Nutzung des klimafeindlichen Energietraegers. Ein 35 mal 15 Meter grosses Banner mit der Aufschrift 'Stop' liegt direkt vor ...
Brennender Protest gegen Braunkohle
2008-11-27 12:07:57
Hamburg (pressrelations) - Brennender Protest gegen Braunkohle Greenpeace unterstuetzt Volksbegehren gegen Tagebau in Brandenburg Cottbus, 26. 11. 2008 - Mit einem brennenden CO2-Zeichen demonstrieren Greenpeace-Aktivisten heute vor dem Braunkohlekraftwerk Jaenschwalde gegen die verfehlte Energiepolitik des Energiekonzerns Vattenfall und der brandenburgischen Landesregierung. "Braunkohle stoppen ...
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