Schlagwort -koalition- in den Kosmetik-News
Schlagwort -koalition- in den Kosmetik-News
2012-05-20 12:07:54
Leipzig (ots) - Das Problem der vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig attestierten Überhangmandate im Bundestag wird, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe), in besonderer Weise durch das Aufkommen der Piraten zum neuerlichen Verfassungsproblem.
Die von der schwarz-gelben Koalition durchgesetzte Neuregelung brächte, nach einer Berechnung des ...
2012-05-20 12:07:53
Leipzig (ots) - Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sieht nach der
Personalklärung im Bundesumweltministerium die schwarz-gelbe Koalition wieder "sprechfähig". Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Seehofer: Rein "sprechmäßig" sei die Lage in der Koalition wieder in Ordnung.
"Wir wollen den Erfolg dieser Koalition." Zur ...
2012-05-19 12:11:27
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Martin Kessler:
Sie hat Nerven wie Drahtseile - und doch dürften die kommenden Monate für Kanzlerin Angela Merkel zu einem Härtetest der besonderen Art werden. Die CDU-Chefin hat seit 2009 bei elf Landtagswahlen in Folge nicht ihr in Berlin regierendes Bündnis ins Ziel gebracht, sie hat vier Mal ihr Kabinett umgebildet, und sie führt eine Koalition, in ...
Badische Neueste Nachrichten: Die Zeit drängt
2012-05-19 12:11:21
Karlsruhe (ots) - Erst Barack Obama, Dmitri Medwedew, Hu Jintao und andere, dann Herman Van Rompuy, François Hollande, David Cameron und andere und entweder dazwischen oder danach Horst Seehofer und Philipp Rösler. Angela Merkel hat in den nächsten Tagen ein strammes Programm vor sich. Sie eilt von Gipfel zu Gipfel, um erst in Camp David beim G-8- und in Chicago beim Nato-Gipfel die Welt, dann ...
Lausitzer Rundschau: Wieder einer weniger Merkel setzt Röttgen den Stuhl vor die Tür
2012-05-18 12:10:01
Cottbus (ots) - Angela Merkel ist oft genug Zögerlichkeit vorgeworfen worden. Schlimmer noch, Führungsschwäche. Dass sie lieber laviert, als einen klaren Strich zu ziehen. Dass sie zehnmal besser im Moderieren als im Regieren ist. Solche Geschichten müssen nun wohl neu geschrieben werden.
Der Rausschmiss von Norbert Röttgen aus der Berliner Minister-Riege ist nicht nur eine Zäsur im ...
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Entlassung Norbert Röttgens
2012-05-18 12:10:00
Stuttgart (ots) - Merkel weiß, dass eine Ministerentlassung immer ein Eingeständnis ist, den falschen Mann ins Amt berufen zu haben. Wieder zeigt sich, wie bedeutend Merkel die Regierungsarbeit und wie wenig wichtig ihr der Seelenzustand ihrer Partei ist. Röttgens eiskalte Entlassung ist nicht zuletzt ein brachiales Warnsignal an alle in der Koalition, Widerborstigkeiten und Störmanöver ...
Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Röttgen / Merkel
2012-05-18 12:09:57
Osnabrück (ots) - Die CDU ist nur Merkel
Eiskalt und ohne Vorrede hat Angela Merkel den Rausschmiss ihres Umweltministers Norbert Röttgen vollstreckt. Sie brauchte keine zwei Minuten, um zu verkünden, was nach dem Desaster bei der NRW-Wahl in drei Tagen in ihr gereift war: Ihr einstiger Liebling Röttgen hat nach seinen Anfängerfehlern im Wahlkampf und seiner holprigen Durchsetzung der ...
Weser-Kurier: Zum Wechsel im Bundesumweltministerium schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen)
2012-05-18 12:09:55
Bremen (ots) - So schnell kann es gehen. Eben noch "Muttis Klügster", jetzt entlassen. Doch die Eiseskälte, mit der Angela Merkel ihren einstigen Zögling abserviert hat, zeigt, dass das Verhältnis zwischen Kanzlerin und Norbert Röttgen schon seit längerer Zeit in Richtung Nullpunkt ging. Klar hat Röttgen die NRW-Wahl an die Wand gefahren. Das ist aber allein noch kein Grund, einen Minister ...
2012-05-18 12:09:52
Leipzig (ots) - Die CSU hat dem designierten neuen Bundesumweltminister Peter Altmaier von der CDU die "volle Unterstützung" der weißblauen Unionsschwester in der Koalition versprochen. CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt nannte die Berufung von Peter Altmaier zum neuen Bundesumweltminister durch die Bundeskanzlerin im Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) eine ...
tz München: Merkel wirft Röttgen raus: Abschaltung statt Kernspaltung
2012-05-18 12:08:44
München (ots) - So schnell kann es in der Politik gehen: Wer heute noch Muttis Braver ist, kann sich morgen ihrer Fürsorge nicht mehr sicher sein. Scheinbar wohlüberlegt war Bundeskanzlerin Merkel, als sie jetzt die Laufzeit von
Norbert Röttgen als Umweltminister beendet hat. Damit demonstrierte sie aber weniger rationale Entschlossenheit als vielmehr, wie Machterhalt funktioniert. Statt ...
BRÜDERLE-Interview für das Handelsblatt (18.05.2012)
2012-05-18 12:04:19
BERLIN. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE gab dem "Handelsblatt" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Michael Inacker und Thomas Sigmund:
Handelsblatt: Herr Brüderle, die FDP war bei den Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen auch ohne Koalitionsaussage erfolgreich. Wäre das nicht auch ein Modell für die Bundes-FDP bei der ...
NDR-Umfrage in Niedersachsen: SPD und Piraten im Aufwind, CDU und Grüne verlieren an Zustimmung
2012-05-17 12:09:08
Hamburg (ots) - Ein gutes halbes Jahr vor der Landtagswahl hat sich die politische Stimmung in Niedersachsen gegenüber dem Januar 2012 deutlich verändert. In der aktuellen Umfrage im Auftrag des NDR Regionalmagazins "Hallo Niedersachsen" fällt die CDU in der Wählergunst von 36 auf jetzt 32 Prozent und liegt damit erstmals seit 2002 wieder hinter der SPD, die mit 36 Prozent der Wählerstimmen ...
2012-05-17 12:08:40
Mainz (ots) - Nach ihrem klaren Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen wird Hannelore Kraft auch im Bund zur Hoffnungsträgerin für die SPD. Laut "Politbarometer Extra" wünschen sich aktuell 25 Prozent aller Befragten Kraft als Kanzlerkandidatin der SPD. 21 Prozent sprechen sich für Peer Steinbrück aus und 20 Prozent für Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kommt nur auf 6 ...
Rheinland-Pfalz unterzeichnet Absichtserklärung gegen Diskriminierung
2012-05-17 12:04:44
Rheinland-Pfalz ist der "Koalition gegen Diskriminierung" beigetreten. Ministerpräsident Kurt Beck und die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), Christine Lüders, unterzeichneten heute in Mainz die Absichtserklärung "Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft". Ziel der Vereinbarung ist es, gemeinsame Anstrengungen gegen Diskriminierung zu organisieren, lokale ...
Lausitzer Rundschau: Runter von den Bäumen! Zum Streit über die Euro-Rettung und den Fiskalpakt
2012-05-16 12:09:06
Cottbus (ots) - Die scharfe Kritik der SPD-Troika Gabriel, Steinmeier und Steinbrück an Angela Merkels Euro-Rettungspolitik ist weit überzogen. Als hätten nicht alle Politiker Schritt für Schritt lernen müssen, wie man mit so etwas wie einem Staatsbankrott umgeht. Außerdem: Es hat nicht nur in Berlin, sondern in ganz Europa Zeit und Druck gebraucht, bis die griechische Lehre nicht nur ...
Schwäbische Zeitung: Mehr Klartext wäre schön - Kommentar
2012-05-16 12:09:05
Leutkirch (ots) - Nein, Berlin braucht nicht mehr Horst Seehofers. Aber mehr Politiker, die auch mal bei angeschalteten Kameras und Mikrofonen Klartext reden. Denn immer wieder kommen langweilige Worthülsen, warum etwas nicht ganz optimal lief, aber eigentlich doch alles auf gutem Wege sei. Pleiten werden kleingeredet. So wird allenfalls bedauert, dass Norbert Röttgen sich nicht ganz klar für ...
Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Seehofer/Koalition von Christine Schröpf
2012-05-16 12:09:04
Regensburg (ots) - Dieses Interview wird lange im Gedächtnis bleiben: Im Internet applaudieren selbst CSU-Ferne Horst Seehofer für seine scharfzüngige Analyse zur Lage der Union und seine Klartext-Ansage an den nordrhein-westfälischen Wahlverlierer Norbert Röttgen. Ganz nebenbei spielte er lässig auf der weiß-blauen Klaviatur. Als er von Heute-Journal-Moderator Claus Kleber als deutsche ...
OV: Das Schlitzohr Seehofer Thema: Die Aufarbeitung der NRW-Wahl Von Dirk Dasenbrock
2012-05-16 12:08:45
Vechta (ots) - Da hat Horst Seehofer einen Coup gelandet. Indem er Klaus Kleber vom Heute-Journal erlaubte, auch sein an ein offizielles Interview angehängtes Gepolter über Norbert Röttgen und die Nicht-Krisen-Bewältigung der CDU in voller Länge zu zeigen, hatte er alle Aufmerksamkeit für sich gewonnen. Klaus Kleber denkt wohl heute noch, da habe er selbst einen Coup gelandet. Ich glaube: ...
2012-05-15 12:07:05
Berlin (ots) - In der Diskussion um die SPD-Kanzlerkandidatur hat sich der frühere
SPD-Bundesminister Erhard Eppler für Peer Steinbrück ausgesprochen.
In der SWR-Talkshow "2+Leif" sagte Eppler am Montagabend: "Wenn ich - und er hat mir das auch angeboten - mit ihm mal einen Abend mit einem Glas Wein drei Stunden diskutiert hätte, dann könnte ich mir vorstellen, dass ich sage: Mach' du es." ...
Deutschland stellt sich in Europa und in der Welt ins Abseits
2012-05-15 12:04:22
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie am 17. Mai 2012 erklärt der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Lesben und Schwulen Johannes Kahrs:
Die schwarz-gelbe Regierung hat sich vergangene Woche gegen die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ausgesprochen. Sie zementiert damit ihre diskriminierende und menschenverachtende Haltung gegen Lesben ...
2012-05-14 12:08:53
Leipzig (ots) - FDP-Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel glaubt trotz der CDU-Schlappe in NRW wieder an eine gemeinsame Sprechebene zwischen CDU, FDP und CSU in der Koalition. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Niebel: "Ich bin der festen Überzeugung, wir werden wieder miteinander spielen, wenn alle ihre Sandförmchen haben." Die FDP sei, so Niebel, durch die beiden ...
2012-05-14 12:08:51
Leipzig (ots) - Nach der Wahlniederlage der Union in NRW hob der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Peter Altmaier, die maßgebliche rolle der Bundeskanzlerin und CDU/-Vorsitzendem in dem Wahlkampf hervor. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Altmaier: "Angela Merkel war unser größtes Zugpferd in diesem Wahlkampf. Sie hat die Menschen ...
OV: Die SPD hat ein Problem Thema: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Von Andreas Kathe
2012-05-14 12:08:50
Vechta (ots) - Nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen stellen sich beim Blick auf die politische Zukunft Deutschlands mehr offene Frage als zuvor. Klar, es war vorhersehbar, dass Hannelore Kraft einen Norbert Röttgen besiegen würde. Es zeichnete sich sehr schnell ab, dass sie, geschickt das Image der Landesmutter pflegend, bei den Wählern besser ankam.
Röttgen hat dagegen einen stümperhaften ...
BDI-Präsident Hans-Peter Keitel zur Wahl in Nordrhein-Westfalen
2012-05-14 12:08:39
Berlin (ots) - BDI-Präsident Hans-Peter Keitel zur Wahl in Nordrhein-Westfalen
- Paukenschlag und große Verpflichtung - SPD muss industriepolitisches Programm in der Koalition mit den Grünen durchsetzen - FDP schafft Wende durch klare Ansage für ordnungspolitische Prinzipien
29/2012
14. Mai 2012
Hans-Peter Keitel, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), sieht im ...
Hermann Gröhe (CDU): Rot-Grün im Bund ohne Chance
2012-05-14 12:06:29
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 14. Mai 2012 - Der CDU-Generalsekretär sagte nach der Wahlniederlage in NRW gegenüber PHOENIX: "Das ist ein Alarmsignal." Dennoch stoße die Politik der Bundesregierung insgesamt auf positive Resonanz: "Wir sehen, dass die Politik von Angela Merkel große Zustimmung in der deutschen Bevölkerung hat. Das ist das Pfund, mit dem es zu wuchern gilt."
Gröhe sieht im Bund ...
2012-05-14 12:06:27
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 14. Mai 2012 - FDP-Generalsekretär Patrick Döring ist davon überzeugt, dass die Bundespartei zum FDP-Erfolg in Nordrhein-Westfalen beigetragen hat. "Die Bundespartei hat ihren Anteil genauso wie die Landespartei. Denn wir haben ja gemeinsam die gleichen Ziele verfolgt", sagte er im PHOENIX-Interview. In Christian Lindners Politik sieht er kein Gegenmodell zu der von ...
2012-05-14 12:06:20
Mainz (ots) - Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sendet das ZDF am heutigen Montag, 14. Mai 2012, 19.20 Uhr, ein "Was nun, Frau Kraft?". ZDF-Chefredakteur Peter Frey und Hauptstadtstudioleiterin Bettina Schausten befragen die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.
Die SPD hat die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen klar gewonnen und kann erneut eine Koalition mit den Grünen bilden. ...
BERLINER MORGENPOST: Verschnaufpause für die Kanzlerin - Leitartikel von Hajo Schumacher
2012-05-13 12:08:53
Berlin (ots) - Eine weithin unterschätzte politische Kategorie ist die Fortune. Derzeit darf die Kanzlerin eine Reihe glücklicher Umstände genießen, die wenig mit Strategie, aber viel mit Zufall zu tun haben. Zum Beispiel Nordrhein-Westfalen: Als Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Mitte März Neuwahlen verkündete, schien ausgemacht, dass SPD und Grüne ihre parlamentarische Unterlegenheit ...
Lausitzer Rundschau: Klatsche für Hochmut Bundesrat stoppt Kürzung der Solarförderung
2012-05-12 12:10:06
Cottbus (ots) - Man darf die Abstimmungsniederlage der Bundesregierung im Bundesrat bei der Solarförderung durchaus als Klatsche werten. Selbst CDU-geführte Länder werfen Berlin mangelnde Sensibilität für eine Mittelstandsbranche, Gefährdung einer Zukunftstechnologie und Rücksichtslosigkeit gegenüber den Arbeitnehmern vor. Starker Tobak. Vordergründig trifft das Zweidrittel-Votum ...
Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur NRW-Wahl von Stefan Stark
2012-05-12 12:09:59
Regensburg (ots) - Das deutsche Griechenland liegt in Nordrhein-Westfalen. In keinem anderen Bundesland ballen sich so viele Kommunen, denen die Schulden über den Kopf gewachsen sind. Duisburg, Oberhausen, Essen - und viele andere einst wohlhabende Städte - sind heute so bankrott, dass ihnen nur noch mit Schuldenschnitten, Hilfspaketen und Rettungsschirmen zu helfen wäre. Die ganze Liste der ...
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