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Neue Westfälische (Bielefeld): Sozialleistungen für EU-Zuwanderer gestoppt

 2012-05-19 12:11:16

Bielefeld (ots) - Bielefeld. EU-Bürger können nicht mehr darauf vertrauen, in Deutschland Sozialleistungen zu bekommen. Wie die in Bielefeld erscheinende Tageszeitung Neue Westfälische (Samstagausgabe) berichtet, hat die Bundesregierung einen "Vorbehalt" gegen das Europäische Fürsorgeabkommen (EFA) formuliert, weshalb etwa das Arbeitsamt Bielefeld einem griechischen Ehepaar nun die zuvor ...

Sarah Wiener: "Ich hatte eine Tütensuppen-Phase"

 2012-05-15 12:07:04

Hamburg (ots) - "Ich war eine Zeit lang Sozialhilfeempfängerin. Ohne Job, ohne Geld, ohne Ziel. Obendrein noch alleinerziehend. Da gab's auch eine Phase der Tütensuppen", berichtet Sarah Wiener im Interview mit dem Frauenmagazin EMOTION (Ausgabe 06/2012 ab morgen im Handel). "Wenn du Hartz-IV-Empfänger bist und eigentlich Zeit hättest zu kochen, machst du es meistens nicht, weil du ...

Bundesfreiwilligendienst: Der Osten liegt vorn / Städtevergleich zeigt besonders hohes Engagement in den neuen Ländern

 2012-05-14 12:06:37

Hamburg (ots) - Der neue Bundesfreiwilligendienst (Bufdi) stößt insbesondere in Ostdeutschland auf eine starke Resonanz. Das hat das Männer-Lifestylemagazin "Men's Health" (Ausgabe 6/2012, EVT 16.05.2012) bei einer Auswertung von Daten des Familienministeriums festgestellt. So sind etwa in Rostock mehr als 112 Menschen pro 100.000 Einwohner in dem freiwilligen Hilfsdienst engagiert - ein ...

10. Deutscher Seniorentag - IG BAU warnt vor steigender Altersarmut

 2012-05-05 12:04:10

Hamburg - Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) ruft die Politik auf, die Rentenpolitik wieder gerecht zu gestalten. "Die Rente mit 67 war ein Schnellschuss, der überhaupt nicht notwendig war", sagte der IG BAU-Bundesvorsitzende Klaus Wiesehügel auf dem Deutschen Seniorentag in Hamburg. "Sie ist nichts weiter als eine riesige Umverteilung zugunsten der Arbeitgeber, die ...

Belohnt Hartz IV die Faulen? "Nein" sagt DSDS-Gewinner Mehrzad Marashi - am Montag, 7. Mai 2012, um 23.30 Uhr bei "Eins ...

 2012-05-04 12:08:12

Unterföhring (ots) - Die Grundsicherung Hartz IV verschlingt immense Summen: Über 49 Milliarden Euro gaben Bund und Kommunen im Jahr 2010 für Hartz-IV-Leistungen aus. In Berlin sind Schätzungen zufolge etwa 20 Prozent der Einwohner auf staatliche Unterstützung angewiesen. Jedem fünften Berliner stehen 374 Euro Hartz IV zu, plus Wohnung, Heizkosten und weiteren Zulagen - provokant gesagt ...

Saarbrücker Zeitung: Die meisten Aufstocker arbeiten im Dienstleistungssektor - Kritik der Linken

 2012-05-02 12:11:09

Saarbücken (ots) - Im Dienstleistungssektor gibt es besonders viele Niedriglöhner, die zusätzlich auf Hartz IV angewiesen sind, um ihr Existenzminimum zu sichern. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) berichtet, ist allein etwa zehnte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte im Reinigungsgewerbe ein Aufstocker. Das Blatt beruft sich dabei auf eine Antwort der Bundesregierung auf ...

"Ich habe gedacht, ich habe auf einmal das ganze Stadion auf meinen Schultern sitzen!" / Die Samstags-Dokumentation ...

 2012-05-02 12:08:15

Köln (ots) - Ob Fußballer, Popstar oder ganz normaler Angestellter - ein Burnout kann jeden treffen. Allein in Deutschland sind rund 9 Millionen Menschen erkrankt. Doch was genau verbirgt sich hinter dem Begriff Burnout? In der Samstags-Dokumentation "Erst gebrannt, dann ausgebrannt! - Phänomen Burnout" (am 5. Mai um 22:45 Uhr bei VOX) geht SPIEGEL TV der neuen Volkskrankheit auf den Grund. In ...

Europa braucht eine Lohn- und Sozialoffensive

 2012-05-01 12:05:38

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst fordert vor dem 1. Mai 2012 eine "europäische Lohn- und Sozialoffensive" und definiert die Eckpunkte eines "Politikwechsels für Arbeit und soziale Gerechtigkeit". Klaus Ernst erklärt: Es ist Zeit für einen Kurswechsel. Der neoliberale Marktradikalismus hat das europäische Projekt in die tiefste Krise seit dem Beginn des Einigungsprozesses geführt. ...

Tag der Arbeit - Es gibt auch gute Nachrichten

 2012-05-01 12:04:45

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat den diesjährigen Tag der Arbeit unter das Motto "Gute Arbeit für Europa - Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit" gestellt. Der DGB bemängelt, dass Leiharbeit, Minijobs und befristete Beschäftigung stetig zunähmen. Zudem werde Altersarmut eine der größten Herausforderungen der nächsten Generation sein. Auf Erfolge der vergangenen Jahre weist der DGB ...

taz: Gretchen Dutschke ist gegen einen Boykott des Springer-Verlags / Ottfried Fischer: Springer fehlt Achtung der ...

 2012-04-28 12:08:32

Berlin (ots) - Gretchen Dutschke, die Witwe des Studentenführers Rudi Dutschke, hat sich gegen einen Boykott des Springer-Verlages im Jubiläumsjahr der "Bild"-Zeitung ausgesprochen. In einem Beitrag für die taz-Wochenendausgabe begründet Dutschke das mit der Meinungsfreiheit. Sie kritisierte die Zeitung dennoch heftig. "Als die 'Bild'-Zeitung die Schlagzeile 'Rudi Dutschke - Staatsfeind Nr. ...

Kinder, Küche, Kohle - Kulturkampf um die Herdprämie Manuela Schwesig und Max Straubinger zu Gast bei "2+Leif" am 30. ...

 2012-04-27 12:07:57

Mainz (ots) - Die Familienpolitik der Bundesregierung spaltet Deutschland: Das Betreuungsgeld, das pro Kind zunächst 100 Euro, dann 150 Euro betragen und ab 2013 ausgezahlt werden soll, ist in der Bevölkerung hoch umstritten. Ein tiefer Riss zieht sich in dieser Frage auch durch die schwarz-gelbe Koalition, trotz des Machtworts der Kanzlerin. Die CSU besteht auf ihrem Prestigeprojekt. FDP und ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar: Es gibt keine einfachen Lösungen

 2012-04-26 12:09:23

Regensburg (ots) - Eine Schule ist ein ganz besonderer Ort. Für unsere Kinder ist es der Ort, an dem sie wachsen können, sich ausprobieren, sich erleben. Eine Zwischenwelt zwischen behütetem Zuhause und Arbeitsleben. Eltern vertrauen darauf, dass ihre Kinder hier sicher und beschützt all das lernen und erfahren, was sie im Leben brauchen. Und für tausende engagierende Pädagogen ist die ...

Regelsätze nicht verfassungskonform: Paritätischer begrüßt Beschluss des Berliner Sozialgerichts

 2012-04-26 12:06:58

Berlin (ots) - Als schallende Ohrfeige für die Bundesregierung bezeichnete der Paritätische Wohlfahrtsverband heute den Beschluss des Berliner Sozialgerichtes, wonach die Regelsätze in Hartz IV verfassungswidrig seien. Der Verband fordert die Bundesregierung auf, umgehend eine verfassungskonforme Neuberechnung der Regelsätze vorzunehmen und nicht erneut darauf zu warten, bis sie vom ...

Armenbegräbnisse steigen um 64 Prozent in fünf Jahren: Ämter sparen bei Bedürftigen

 2012-04-26 12:06:52

Hamburg (ots) - Innerhalb von fünf Jahren ist die jährliche Anzahl der Empfänger von Sozialbestattungsleistungen in Deutschland um 64 Prozent gestiegen, so das Ergebnis einer aktuellen Bestattungen.de-Analyse, die auf Daten des Statistischen Bundesamtes basiert. Die Zahlungen an Leistungsempfänger sind im gleichen Zeitraum um rund 16 Prozent gesunken. Bedürftige erhalten immer weniger Geld ...

ÖDP beklagt familienfeindliche Politik

 2012-04-26 12:03:33

Resch fordert Wahlfreiheit für Eltern Als "politisch überheblich und realitätsfremd" bezeichnet Dr. Johannes Resch, familienpolitischer Experte der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), den aktuellen Vorstoß der Bundesregierung, das geplante Betreuungsgeld für Kinder, die nicht in eine Krippe gehen, auf den Hartz-IV-Anspruch anzurechnen. "Dieser Ansatz unterstellt, dass Eltern, die arm ...

Rheinische Post: Gröhe: Betreuungsgeld ist verfassungskonform

 2012-04-24 12:11:13

Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe ist verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das Betreuungsgeld entgegengetreten. "Selbstverständlich wird der Gesetzentwurf verfassungskonform sein", sagte Gröhe der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Die Diskussion, ob das Betreuungsgeld besonders förderungswürdige Kinder von einer Kita fernhalte, nannte ...

NRZ: Der "Wahnsinn" Hartz IV - Kommentar von Thomas Rünker

 2012-04-14 12:09:34

Essen (ots) - Arbeitsagentur-Vorstand Heinrich Alt hat Recht: Es ist "Wahnsinn", wenn Städte an Rhein und Ruhr die Hälfte bis drei Viertel ihrer Steuereinnahmen für die Unterbringung von Hartz-IV-Empfängern ausgeben. Die Rechnung hat etwas von einem Teufelskreis, wenn man sieht, wie etwa Düsseldorf dank attraktiver Arbeitsplätze immer mehr Arbeitnehmer und damit Steuerzahler anlockt, ...

Mario Ohoven ein Fall für den Verfassungsschutz?

 2012-04-14 12:04:39

Der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft, Mario Ohoven, fordert die Hartz-IV-Leistungen für junge Erwachsene generell zu senken. Er begründet dies mit der hohen Sanktionszahl bei jungen Erwachsenen im Hartz-IV-Bezug. Zudem dürften die Regelleistungen nicht höher sein als das Lehrlingsentgelt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja ...

DÖRING-Interview für die „Frankfurter Rundschau“

 2012-04-13 12:03:50

Berlin. Der designierte FDP-Generalsekretär, FDP-Bundesschatzmeister und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, gab der "Frankfurter Rundschau" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Karl Doemens und Steffen Hebestreit: Frage: Herr Döring, wollen Sie mit uns über die Piraten reden? DÖRING: Gerne. Wir sollten die politische ...

Weser-Kurier: Kommentar zum Thema Hartz-IV-Sanktionen

 2012-04-12 12:08:50

Bremen (ots) - Wer Hartz-IV-Sanktionen thematisiert, kann sich im Grunde nur in die Nesseln setzen. Das gilt insbesondere für alle, die nicht von Hartz IV leben müssen. Sie haben leicht reden, gewiss, und betreten vermintes Gelände, so oder so. Selbst wenn sie laut darüber nachdenken, welche Aussagekraft die präsentierte Statistik überhaupt haben kann. Die Zahl der Sanktionen ist ...

Hartz IV-Missbrauch sinkt: Paritätischer Wohlfahrtsverband wirft BILD-Zeitung unverantwortliche Stimmungsmache vor

 2012-04-11 12:06:33

Berlin (ots) - Als unverantwortliche Stimmungsmache kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die aktuelle Berichterstattung der BILD-Zeitung über vermeintlich zunehmende "Trickserein" durch Hartz IV-Bezieher. Faktisch seien Missbrauch und Arbeitsverweigerung sogar deutlich zurückgegangen, so der Verband. "Hier wird ohne jede empirische Grundlage auf unverantwortliche Art und Weise gegen ...

Damit Arbeitslosigkeit nicht krank macht

 2012-04-05 12:09:07

Nürnberg (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) und die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) unterzeichnen Kooperationsvereinbarung // Ziel ist es, Arbeitslose für die eigene Gesundheit zu sensibilisieren und stärker Präventionsangebote zu nutzen "Wer gesund ist und arbeiten will, hat in der Welt nichts zu fürchten" schrieb einst Gotthold Ephraim Lessing. Mehr als zweihundert Jahre ...

stern TV - Mittwoch, 04.04.2012, 22:15 Uhr - live bei RTL, Moderation: Steffen Hallaschka

 2012-04-05 12:06:26

Köln (ots) - Ursula von der Leyen bei stern TV über das Bildungspaket: "Ich möchte besser werden" Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat bei stern TV eingeräumt, dass das Bildungspaket noch verbesserungsfähig sei. "Es ist eine gute Strecke, die wir in einem Jahr gemacht haben - ich möchte besser werden", sagte die Ministerin bei stern TV. Viele Zuschauer hatten sich bei stern TV ...

Für eine humane Flüchtlingspolitik, Solidarität mit den Hungerstreikenden

 2012-04-04 12:04:19

Zum Hungerstreik von zehn iranischen Flüchtlingen erklären die Mitglieder des Parteivorstands der LINKEN, Ali Al Dailami und Christine Buchholz: Seit mehr als zwei Wochen sind in Würzburg zehn iranische Flüchtlinge im Hungerstreik, um gegen den unhumanen Umgang mit Flüchtlingen zu demonstrieren. Insbesondere das Bundesland Bayern zeichnet sich durch einen rigiden Umgang mit Flüchtlingen ...

Neue OZ: Kommentar zu Hartz-IV-Bildungspaket

 2012-03-30 12:11:04

Osnabrück (ots) - Gut gemeint, aber nicht gut gemacht Die Bilanz fällt gemischt aus: Auch ein Jahr nach Inkrafttreten des Hartz-IV-Bildungspaketes reißt die Kritik an der Neuregelung nicht ab. Das verwundert nicht. Denn das System ist überaus bürokratisch und ineffizient. Bis zu acht einzelne Anträge pro Kopf müssen bei verschiedenen Stellen eingereicht werden, kritisieren ...

Desaströse Bilanz: Paritätischer kritisiert Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder in Hartz IV als Totalreinfall

 2012-03-26 12:05:54

Berlin (ots) - Als definitiv gescheitert kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband das vor einem Jahr eingeführte Bildungs- und Teilhabepaket für arme Kinder. Der Verband reagiert damit auf eine heute bekannt gewordene Analyse des DGB, nach der nur rund ein Fünftel der für das Bildungspaket 2011 bereit gestellten Mittel tatsächlich abgerufen worden sind. Der Verband fordert eine ...

Solidarische Mindestrente statt Zuschuss- und Kombi-Murks

 2012-03-23 12:05:23

"Mit Armutsbekämpfung geschweige denn Armutsvermeidung hat dieses Rentenpaket nichts zu tun. Profitieren wird davon in erster Linie die Versicherungswirtschaft, denn mit der Zuschuss-Rente und der Regelung für Selbständige wird die private Altersvorsorge de facto zur Pflicht. Ministerin von der Leyen wird damit zur Cheflobbyistin für Allianz und Co.", kritisiert Matthias W. Birkwald die heute ...

Defizit der kommunalen Haushalte 2011 auf 2,9 Milliarden Euro gesunken

 2012-03-22 12:03:40

WIESBADEN – Das kommunale Finanzierungsdefizit der Kern- und Extrahaushalte in Deutschland (ohne Stadtstaaten) hat sich im Jahr 2011– in Abgrenzung der Finanzstatistik – gegenüber dem Vorjahr um fast 6,0 Milliarden Euro verringert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, verbuchten die kommunalen Haushalte am Jahresende trotzdem noch ein Defizit ...

PHOENIX-Sendeablauf für Montag, 19. März 2012, Tages-Tipps: 20:15 Kennedy und die Frauen/ 22:15 UNTER DEN LINDEN ...

 2012-03-17 12:06:11

Bonn (ots) - 05:15 Wege aus der Finsternis Von Mönchen und Ketzern Film von Christian Feyerabend, Judith Voelker, ZDF/2004 (VPS 05:15) 06:00 Wege aus der Finsternis Von Bauern und Edelmännern Film von Uwe Kerske, Christian Feyerabend und Judith Voelker, ZDF/2004 (VPS 06:00) 06:45 Wege aus der Finsternis Von Städten und Kathedralen Film von Judith Voelker und Christian Feyerabend, ZDF/2004 ...

Streit um Betreuungsgeld für Hartz IV-Bezieher: Paritätischer kritisiert Vorhaben als unsinnig und sozial ungerecht

 2012-03-15 12:07:08

Berlin (ots) - Als schamlose Brüskierung von Hartz IV-Bezieherinnen kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Ankündigung der Bundesfamilienministerin, das geplante Betreuungsgeld Eltern im Hartz IV-Bezug zu verweigern. Es sei zweifelhaft, ob diese Ungleichbehandlung mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Der Verband fordert die Bundesregierung auf, endlich Abstand von den Plänen zur ...
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