Oppermann (SPD): Rot-Grün will Steuersenkungen auf Pump stoppen / Altmaier (CDU): Steuerentlastung rechtlich geboten
2012-05-11 12:06:03
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 11. Mai 2012 -
Thomas Oppermann (SPD) hat sich im PHOENIX-Interview gegen eine Steuersenkung durch die Abschaffung der 'kalten Progression' ausgesprochen: "Wir brauchen eine Politik der Entschuldung und keine weiteren Steuersenkungen auf Pump. Rot-Grün wird die kreditfinanzierten Steuersenkungen und damit den schwarz-gelben Marsch in den Schuldenstaat stoppen."
Peter ...
Weser-Kurier: Kommentar zur Neubelebung der Steuerdebatte
2012-05-04 12:12:47
Bremen (ots) - Das Ärgernis für die Steuerzahler ist schnell beschrieben: Mehr brutto bedeutet oft weniger netto, weil Lohnerhöhungen weitgehend oder komplett wegbesteuert werden. Für den obersten Kassenwart der Nation dagegen sieht das ganz anders aus: 63 Milliarden Euro spülte die kalte Progression aufgrund der Lohnerhöhungen zwischen 2006 bis 2012 in die Staatskasse, hat das Institut ...
Saarbrücker Zeitung: Die meisten Aufstocker arbeiten im Dienstleistungssektor - Kritik der Linken
2012-05-02 12:11:09
Saarbücken (ots) - Im Dienstleistungssektor gibt es besonders viele Niedriglöhner, die zusätzlich auf Hartz IV angewiesen sind, um ihr Existenzminimum zu sichern. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) berichtet, ist allein etwa zehnte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte im Reinigungsgewerbe ein Aufstocker. Das Blatt beruft sich dabei auf eine Antwort der Bundesregierung auf ...
PHOENIX-Erstausstrahlung:
MEIN AUSLAND: Slum-Stories - Zuhause in Nairobi
Sonntag, 6. Mai 2012, 21.45 Uhr
2012-04-04 12:08:39
Bonn (ots) - Sie leben in Wellblechhütten, zu Zehntausenden, ohne Strom, ohne Kanalisation. In der Regenzeit fließen Stoßbäche durch die Räume Cholera, Aids und Kriminalität sind tägliche Bedrohungen. Sie leben am Existenzminimum, viele sogar noch darunter. Aber trotzdem, der Slum ist ihre Heimat, ihr Zuhause, und vielleicht auch ihre Zukunft. Und weil das so ist, versuchen sie, das Beste ...
Zum Tag der älteren Generation - Erzbischof Zollitsch: Ältere stärker einbeziehen und aktivieren - „Solidarität ...
2012-04-04 12:03:42
Freiburg (pef). Mit Blick auf die zunehmende Vereinsamung vieler Menschen und das offenbar steigende Risiko der Altersarmut hat Erzbischof Dr. Robert Zollitsch (Freiburg) Christen, Gemeinden und Seelsorgeeinheiten zu mehr Wachsamkeit und Zusammenarbeit aufgerufen. Zum bevorstehenden "Tag der älteren Generation" (4.4.2012) sagte Zollitsch in Freiburg, die Situation älterer Menschen in der ...
+++ÄNDERUNG IM SENDEDATUM+++Sonntag, 6. Mai 2012, 21.45 Uhr statt 18. März 21.45 Uhr+++PHOENIX-Erstausstrahlung: MEIN ...
2012-02-18 12:08:10
Bonn (ots) - Sie leben in Wellblechhütten, zu Zehntausenden, ohne Strom, ohne Kanalisation. In der Regenzeit fließen Stoßbäche durch die Räume Cholera, Aids und Kriminalität sind tägliche Bedrohungen. Sie leben am Existenzminimum, viele sogar noch darunter. Aber trotzdem, der Slum ist ihre Heimat, ihr Zuhause, und vielleicht auch ihre Zukunft. Und weil das so ist, versuchen sie, das Beste ...
PHOENIX-Erstausstrahlung: MEIN AUSLAND: Slum-Stories - Zuhause in Nairobi - Sonntag, 18. März 2012, 21.45 Uhr
2012-02-09 12:07:23
Bonn (ots) - Sie leben in Wellblechhütten, zu Zehntausenden, ohne Strom, ohne Kanalisation. In der Regenzeit fließen Stoßbäche durch die Räume Cholera, Aids und Kriminalität sind tägliche Bedrohungen. Sie leben am Existenzminimum, viele sogar noch darunter. Aber trotzdem, der Slum ist ihre Heimat, ihr Zuhause, und vielleicht auch ihre Zukunft. Und weil das so ist, versuchen sie, das Beste ...
Alle Sanktionen bei Hartz IV streichen
2012-02-07 12:05:21
Nach dem Bekanntwerden der gestiegenen Zahl von Sanktionen gegen Menschen im Hartz-IV-Bezug fordert Werner Schulten, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN und Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Partei, eine sofortige Streichung aller Sanktionen im Hartz-IV-System und eine Ersetzung von Hartz IV durch eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung. Schulten erklärt:
Die ...
Neue OZ: Kommentar zu Besucherzahlen von Museen
2011-12-15 12:09:40
Osnabrück (ots) - Nach dem Rekord ist vor dem Rekord
Wer hätte das gedacht: Deutschlands Museen sind ein stiller Quoten-Gigant. Mögen Popkultur und digitale Medien allgegenwärtig sein - Kunsttempel und Technikmuseen, Freilichtanlagen sowie Geschichtsmuseen haben den ohnehin schon unglaublich hohen Besucherzuspruch gemeinsam noch einmal steigern können. Ein Erfolg? Ja, zweifellos.
Dennoch ...
Pfändungsschutz auf normalen Girokonten läuft aus
2011-12-08 12:03:42
Bundesverbraucherministerin Aigner: "Kreditwirtschaft soll von Aufschlägen bei Kontoführungsgebühren absehen" Ab 1. Januar 2012 ist auf normalen Girokonten nicht mehr wie bisher ein wirksamer Pfändungsschutz für das Kontoguthaben garantiert. Schutz gewährt künftig nur noch das Pfändungsschutz-Konto - kurz "P-Konto".
Verbraucherinnen und Verbraucher, die von einer bestehenden oder ...
Kalb: Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen
2011-12-07 12:09:05
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zum Abbau der Kalten Progression im Einkommensteuerrecht beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
"Mit dem Gesetz zum Abbau der Kalten Progression im Einkommensteuerrecht lösen wir unser Versprechen ein, vor allem Bezieher kleinerer und ...
ZDF-Programmhinweis / Montag, 5. Dezember 2011, 9.05 Uhr /
Volle Kanne - Service täglich / mit Ingo Nommsen / Montag, ...
2011-12-04 12:07:28
Mainz (ots) - Montag, 5. Dezember 2011, 9.05 Uhr
Volle Kanne - Service täglich
mit Ingo Nommsen
Gast im Studio: Schauspieler Bernhard Bettermann
Top-Thema: Pfändungsschutz auf dem Konto
Einfach lecker: Älplermakronen mit gedünsteten Apfelschnitzen - Kochen mit Armin Roßmeier und Gästen
PRAXIS täglich: Kalorienfalle Weihnachtsmarkt
Reihe: Nachtschicht: Unterwegs mit dem Taxifahrer ...
ZDF-Programmhinweis / Montag, 5. Dezember 2011, 9.05 Uhr /
Volle Kanne - Service täglich / mit Ingo Nommsen / Montag, ...
2011-12-03 12:07:03
Mainz (ots) - Montag, 5. Dezember 2011, 9.05 Uhr
Volle Kanne - Service täglich
mit Ingo Nommsen
Gast im Studio: Schauspieler Bernhard Bettermann
Top-Thema: Pfändungsschutz auf dem Konto
Einfach lecker: Älplermakronen mit gedünsteten Apfelschnitzen - Kochen mit Armin Roßmeier und Gästen
PRAXIS täglich: Kalorienfalle Weihnachtsmarkt
Reihe: Nachtschicht: Unterwegs mit dem Taxifahrer ...
Wladimir Kaminer moderiert ZDF-Kulturmagazin "aspekte" / Autor eröffnet Reigen prominenter Gastmoderatoren
2011-11-08 12:09:11
Mainz (ots) - Zum Auftakt der Aktion "Offenes Studio" bei "aspekte" moderiert Deutschlands beliebtester Russe, der Autor Wladimir Kaminer, am Freitag, 11. November 2011, 23.45 Uhr, das ZDF-Kulturmagazin.
Als Gastmoderator führt Kaminer nicht nur durch das Magazin, er gestaltet die Sendung auch mit und zeigt in einem eigenen Bericht, was er den Zuschauern in Sachen Kultur nahebringen möchte. ...
Rheinische Post: Kommentar: Ein virtueller Durchbruch
2011-11-07 12:08:04
Düsseldorf (ots) - Ohne die gestrige Einigung hätten Angela Merkel und Philipp Rösler das Regieren gleich einstellen können. Vor den Parteitagen von CDU und FDP mussten die Streitthemen vom Tisch. Die Lösung ist jedoch kein Neustart für Schwarz-Gelb in eine überzeugende zweite Halbzeit. Denn die Probleme sind nicht gelöst, der Streit ist nur ausgesetzt. Wichtige Konfliktthemen wie ...
Weiß: Entlastungen sind Gebot der Fairness
2011-11-07 12:07:56
Berlin (ots) - Der Koalitionsausschuss hat am Sonntagabend die Anhebung des steuerlichen Grundfreibetrages und eine Abmilderung der kalten Progression vereinbart. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Mit den vereinbarten Maßnahmen hat die christlich-liberale Koalition ein arbeitnehmerfreundliches Steuerpaket geschnürt. Die ...
Entlastungen sind Gebot der Fairness
2011-11-07 12:03:42
Keine überproportionale Steuerbelastung bei Lohnerhöhungen
Der Koalitionsausschuss hat am Sonntagabend die Anhebung des steuerlichen Grundfreibetrages und eine Abmilderung der kalten Progression vereinbart. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Mit den vereinbarten Maßnahmen hat die christlich-liberale Koalition ein ...
ZDF-Programmhinweis / Montag, 5. Dezember 2011, 19.25 Uhr / WISO / mit Martin Leutke
2011-10-27 12:06:43
Mainz (ots) - WISO-Tipp: Pfändungsschutzkonto
Wichtige Änderung zum Jahreswechsel
Kontoinhaber, die stark verschuldet sind, müssen sich beeilen. Bisher war das Existenzminimum vor Kontopfändungen geschützt. Zum 31. Dezember 2011 endet jedoch dieser Schutz. Bis dahin müssen Betroffene ihr Girokonto bei der Bank in ein Pfändungsschutzkonto, kurz P-Konto, umstellen. Nur dann ist in Zukunft ...
Pressemitteilung zum 5. EU-weiten Tag gegen Menschenhandel am 18.10.2011 - Der KOK fordert:Opferrechte stärken! ...
2011-10-18 12:06:48
Der KOK fordert:
Opferrechte stärken! Menschenhandel bekämpfen!
Am heutigen Tag, dem 18. Oktober 2011, jährt sich zum fünften Mal der EU-weite Tag gegen Menschenhandel. Dies bietet Anlass zu fragen, ob sich die Situation für die Betroffenen in den letzten Jahren verbessert hat.
Leider wird im Kampf gegen Menschenhandel oftmals außer Acht gelassen, dass die Rechte und die angemessene ...
Neues Kindergeld ist gerecht und verfassungskonform
2011-10-01 12:04:40
Anlaesslich der Aeusserungen von Bundesfamilienministerin Kristina Schroeder, das von der SPD geplante neue und gerechte Kindergeld sei nicht verfassungskonform, erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler:
Mit ihrer Aeusserung, der Kinderfreibetrag fuer Gutverdienerinnen und Gutverdiener sei aus verfassungsrechtlichen Gruenden unantastbar, offenbart ...
Andreas Lichtblau übernimmt Leitung des Institutes für Wohnbau an der
Technischen Universität Graz
2011-09-30 12:05:20
Mit 01.10.2011 wird Andreas Lichtblau die Leitung des Institutes für Wohnbau an der Technischen Universität Graz übernehmen.
Wien (ots) - Die Schwerpunkte des von ihm neu positionierten Institutes werden auf folgenden vier Themen liegen:
Forschungen zur Leistbarkeit von Wohnraum in Herstellung und Unterhalt.
Der soziale Wohnbau hat sich von seinen ursächlichen Anliegen, Wohnungen für das ...
Existenzminimum darf nicht nach Kassenlage berechnet werden
2011-09-05 12:03:44
Die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, kritisiert die geplante Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes um lediglich zehn Euro im Jahr 2012 als unzureichend. Das Existenzminimum werde nach Kassenlage berechnet.Die Vorsitzende des Sozialausschusses im Bundestag fordert die Einrichtung einer unabhängigen Expertenkommission zur Berechnung des Regelsatzes. Kipping erklärt:
Eine ...
Steuerliche Absetzbarkeit von Ausbildungskosten ist sozial ungerecht
2011-08-19 12:03:41
"Die steuerliche Absetzbarkeit ist die falsche Art, Ausbildungen zu fördern. Davon hat nur jemand etwas, der ein steuerpflichtiges Einkommen hat, wobei der Vorteil mit der Höhe des Einkommens steigt. Wieder einmal will die Union Spitzenverdiener stark fördern, Menschen am Existenzminimum hingegen gar nicht. Zudem wirkt die Förderung erst im Nachhinein. All das ergibt keinen Sinn", kommentiert ...
Neuregelung zur Anrechnung des Kindergeldes auf den Kindesunterhalt bei der Ermittlung des nachrangigen ...
2011-08-10 12:03:41
Der ein minderjähriges Kind betreuende Elternteil erfüllt seine Unterhaltspflicht in der Regel durch die Pflege und Erziehung des Kindes (Betreuungsunterhalt); der andere Elternteil ist zur Zahlung von Barunterhalt verpflichtet. Das Kindergeld steht grundsätzlich beiden Elternteilen zu gleichen Teilen zu, wird jedoch zur verwaltungstechnischen Erleichterung nur einem Elternteil, regelmäßig ...
Unwürdige Hinhaltetaktik beim Existenzminimum für Asylsuchende
2011-08-02 12:04:03
"Diese fortgesetzte Verfahrensverschleppung bei der Reform des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) ist eine permanente Verletzung der Menschenwürde der Betroffenen", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage zur Reform des Asylbewerberleistungsgesetzes (Arbeitsnummer 7/332). Jelpke weiter:
"Seit ...
Wunderbarer Waschsalon mit Hochschulperle ausgezeichnet /
Medizinstudenten der Universität Witten/Herdecke betreuen ...
2011-08-01 12:07:24
Essen (ots) - Obdachlosigkeit und Armut gefährden die Gesundheit. Nicht so im Südosten des Ruhrgebiets. In Hagen erhalten Menschen, die am Existenzminimum leben, auch ohne Krankenversicherung eine adäquate Gesundheitsversorgung. Dafür zeichnet der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft jetzt die private Universität Witten/Herdecke mit der Hochschulperle des Monats August aus.
In der ...
WAZ: 2013 kommt kleine Steuersenkung
2011-07-02 12:09:04
Essen (ots) - Während die schwarz-grüne Koalition noch über Steuersenkungen streitet, wird die nächste Entlastung wohl zwangsläufig 2013 stattfinden. Dann muss nach Informationen der Zeitungen der WAZ-Gruppe (Samstagausgabe) voraussichtlich der steuerliche Grundfreibetrag um rund 100 Euro steigen. Das würde die Bürger um etwa eine Milliarde Euro jährlich entlasten. Beschäftigte mit ...
Grundrecht auf Existenzminimum darf nicht nach Kassenlage bestimmt werden
2011-06-30 12:05:18
Zum 8. Existenzminimumbericht der Bundesregierung, der auch die Höhe des Regelsatzes bei Hartz IV betrifft, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Das Finanzministerium legt mit seinem Bericht das Existenzminimum fest. Auch dieser Bericht ist vom Bestreben geprägt, das Existenzminimum kleinzurechnen. Dieses wird nach Kassenlage festgesetzt und folgt der ...
Meilenstein der sozialpolitischen Debatte
2011-04-14 12:07:24
Heute hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales eine öffentliche Anhörung zu einem Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Abschaffung der Hartz IV-Sanktionen sowie zu einem GRÜNEN-Antrag für ein Sanktionsmoratorium beschlossen. Die Anhörung wird am 6. Juni 2011 von 14 bis 15.30 Uhr stattfinden. Katja Kipping, Ausschussvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, erklärt ...
Lebensbedingungen der Roma in Europa verbessern
2011-04-09 12:04:25
Zum internationalen Roma-Tag erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Im Europa von heute sind Roma vielfach benachteiligt und zahlreichen Diskriminierungen ausgesetzt. Sie leben oft am Existenzminimum und haben wenig Zugang zu Bildungsmöglichkeiten, Beschäftigung oder dem Gesundheitssystem. Es ist ein Teufelskreis, der es den Menschen fast unmöglich macht, ihre ...